Podiumsgespräch mit Dr. Ulrich Gauss und Klaus Riedel am 12. Oktober
im Forum Mitte
Droht unserer Demokratie Gefahr, wenn Entscheidungen, die vom
Parlament getroffen und von Gerichten geprüft worden sind, durch
Demonstrationen ausgehebelt werden, wie der frühere Waiblinger OB Dr.
Ulrich Gauss in einem „Widerspruch" in „DIE ZEIT" (16. September 2010,
Nr. 38) befürchtet? Wie kann Bürgerbeteiligung in der repräsentativen
Demokratie stattfinden? Darum geht es in einem Podiumsgespräch mit Dr.
Ulrich Gauss und Klaus Riedel am 12. Oktober, 19 Uhr in der
„Dienstagsrunde" im Forum Mitte.
Anlass für den „Widerspruch" von Dr. Gauss war der Artikel in der
vorausgehenden „Zeit"-Ausgabe „Der Geischt sagt Nein!" zum Streit um
das Großprojekt „Stuttgart 21". „Was ist geschehen? Wieso revoltiert
das Bürgertum?" Diese Fragen versuchte der Redakteur Peter Kümmel in
Gesprächen mit Vertretern des „Bürgertums" wie Edzard Reuter, Vincent
Klink oder Walter Sittler zu beantworten.
Den früheren Waiblinger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Gauss treibt die
Sorge um, dass mit den Demonstrationen Emotionen gegen das Projekt
Stuttgart 21 geweckt werden, ohne Rücksicht auf demokratische
Beschlüsse und Gerichtsentscheidungen. Er fürchtet den „Druck der
Straße gegen den besten Staat, den Deutschland je hatte".
„Stoppt S 21 jetzt!" forderte Klaus Riedel, Fraktionsvorsitzender der
SPD im Waiblinger Gemeinderat und bis vor kurzem Lehrer auch für
Politik am Georg-Büchner-Gymnsaium Winnenden, in einem offenen Brief
an den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stuttgarter Landtag, Claus
Schmiedel, und an Nils Schmid, MdL, SPD-Landesvorsitzender
Baden-Württemberg. Klaus Riedel hat in Stuttgart mitdemonstriert: „Das
war eine Wucht. Viele Sozialdemokraten waren auch dabei, von Liesel
Hartenstein bis Peter Conradi und meiner Wenigkeit." In seinem
Schreiben hat Riedel danach die Parteispitze aufgefordert, „alles zu
tun, dass noch bevor der erste Stein am Bahnhof fällt, ihr nachbohrt,
wie sich die Kosten für S 21 bereits jetzt entwickelt haben. Ich
wette, dass der von den Machern selbst formulierte Deckel längst
gesprengt wurde. Dies ist auch eure parlamentarische Verantwortung."
Bei dem Podiumsgespräch in der „Dienstagsrunde" im Forum Mitte am 12.
Oktober mit Ulrich Gauss und Klaus Riedel soll das Thema
„Bürgerbeteiligung in der repräsentativen Demokratie" im Mittelpunkt
stehen. Anschließend können die Zuhörerinnen und Zuhörer
mitdiskutieren. Ausdrücklich nicht gedacht ist an eine Debatte über
das Für und Wider Stuttgart 21.
An diesem Beispiel ist aber zu erörtern, wie das Bedürfnis der Bürger,
mitzubestimmen, aufgegriffen werden kann. Dass die Bürger vermehrt in
Entscheidungen einbezogen werden wollen, zeigen beispielsweise
Volksentscheide wie in Bayern (Rauchverbot) und Hamburg (Beibehaltung
des Gymnasiums). Trauen die Bürger den Regierenden nicht mehr? Haben
sich die Regierenden zu weit von den Regierten entfernt? Welche
Gefahren können Volksentscheide bergen?
obige info ging eben ein.
danke an martin friedrich, den leiter vom forum mitte in waiblingen.
+
die info von neulich lass ich mal in der mail drin.
denn ein kopie geht auch an h. friedrich
On 10/2/10, Karl Dietz <karl.dz@gmail.com> wrote:
> das für und wieder zu s21 ist nicht einfach zu übersehen
> ich maile mal einige dinge im umfeld. ff.
> 1st
>
>
> Der Eremit (Osmoderma eremita) ist ein Käfer aus der Unterfamilie der
> Rosenkäfer (Cetoniinae), er wird auch Juchtenkäfer genannt. Das
> seltene und unauffällig lebende Insekt ist im Anhang II und IV der
> Richtlinie 92/43/EWG aufgeführt und ist dort als prioritäre Art
> eingestuft, für deren Art der Gemeinschaft...besondere Verantwortung
> zukommt.[1]
>
>
> via wiki p. dort mehr. logo ...
>
>
> +
>
> wdh
>
>
> On 9/30/10, Karl Dietz <karl.dz@gmail.com> wrote:
>>>>
>>>>
>>>> Polizei riegelt Schlossgarten ab
>>>>
>>>> Schwäbisches Tagblatt - vor 18 Minuten gefunden
>>>> Auch beim Kurznachrichtendienst Twitter häufen sich die Berichte über
>>>> den Polizeieinsatz: Unter dem Hashtag "#S21" findet man zahllose
>>>> Tweets zum Thema.
>>>>
>>>> via google news. gute suchmaschine.
>>>>
>>
>> +
>>
>> SPON zu #s21 http://lcsh.de/2to "Die Fällarbeiten können an diesem
>> Freitag beginnen. "
>>
>> +
>>
>>>>
>>>> ----
>>>> Termine und infos ...
>>>>
>>>>
>>>> 14.10.2010, 18h, AKI-vortrag in der Mediothek
>>>> http://wiki.aki-stuttgart.de/mediawiki/index.php/Mediothek
>>>>
>>
>> zum thema: mein profil im internet. details und weitere termine der
>> referentin im aki-wiki
>>
>>
>>>
>>> --
>>> MfG, Karl Dietz
>>> http://karldietz.blogspot.com
>>>
