diese info, die ich eben sah, auch an demuseum, die führende mus-liste in D.
2011/2/10 Karl D <karl.dz@gmail.com>:
> well done, bpatg. k.
>
> Diese Nachricht wurde Ihnen von Karl D via Google Reader gesendet.
> Bundespatentgericht löscht Marke Neuschwanstein via Archivalia von
> KlausGraf am 09.02.11
> http://www.welt.de/kultur/article12482167/Bundespatentgericht-loescht-Marke-Neuschwanstein.html
>
> Das Gericht begründete am Dienstag seine Entscheidung unter anderem
> damit, dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung eines
> herausragenden Kulturgutes Allgemeingut sei. Der Begriff sei deswegen
> „einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung
> entzogen".
>
> Leitsatz gemäß Eilunterrichtung:
>
> "Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender
> Bedeutung, die zum nationalen kulturellen Erbe oder zum Weltkulturerbe
> gehören, sind Allgemeingut und auch deshalb einer markenrechtlichen
> Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen. Solche Bezeichnungen
> weisen regelmäßig auch ohne Sachbezug zu den beanspruchten Waren und
> Dienstleistungen
> keine Unterscheidungskraft auf." http://goo.gl/jrRdw = bpatg.de PDF
>
> Siehe dazu auch http://archiv.twoday.net/stories/11892535/
>
>
+
einige hier lesen eventuell auch hier:
> ------------------------------------
> -------------------------------------------------------
> http://de.groups.yahoo.com/group/clara-liste
> http://de.groups.yahoo.com/group/clara-liste/
>
eine liste, die nicht ganz ohne ist. incl. archive seit dez. 2000 im
deep web, wie demuseum seit einiger zeit auch.
cc
mfg, karl dietz
http://karldietz.blogspot.com /2011/02/open-access-in-kunstchronik-112007.html
